Mut zu Varianten in der Europapolitik

Kolumne im Tages-Anzeiger/ Bund vom 24. November 2015, Mut zu Varianten in der Europapolitik Flüchtlingsdrama und Terroranschläge beherrschen die mediale Aktualität. Auch der vergangene Wahlkampf war von der Asylproblematik überschattet. Doch niemand mochte über die hängigen Verhandlungen mit der EU in Sachen Personenfreizügigkeit und institutionellen Abkommen reden. Ich glaube, hinter dem Schweigen zur Europapolitik steckt … [Weiter lesen…]

Konkordanz. Rachegefühle bringen uns nicht weite

Kolumne vom Tages-Anzeiger – Dienstag, 3. November 2015 Seit Bundesrat Georges-André Chevallaz hatten wir sechs Finanzminister. Ich habe alle erlebt. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat gewiss von allen den grössten Leistungsausweis. Wie niemand vor ihr hat sie viele, zum Teil längst fällige Reformen auf dem Finanzplatz realisiert, freilich auch mit Anstoss oder unter Druck aus dem … [Weiter lesen…]

Rechte Kampfjournalisten

Kolumne im Tagesanzeiger/Bund vom 14.10.2015 Nationalkonservative Medien wiederholen unablässig die These vom linken Bundesrat. In Wahrheit ist nicht die Regierung nach links, sondern die Presse nach rechts abgedriftet. Der Wahlkampf geht dem Ende entgegen. Über die Parteien und Kandidaten ist genug geschrieben worden. Ihr Wahlkampf war mehrheitlich inhaltsleer. Sogar der SVP-Auftritt kam zuletzt handzahm daher. … [Weiter lesen…]

Wo die Bürokratie nützt.

Kolumne im Tagesanzeiger vom 22.09.2015 Ist es wirklich so überflüssig, wenn man weiss, was in den Lebensmitteln drin ist? Über den pauschalen Vorwurf der Regulierungswut. «Staatliche Bürokratie! Paragrafenflut! Bürokratiemonster! Regulierungskosten!» – Befänden sich die Parteien und Kandidaten nicht im Wahlkampf, wäre solche Polemik gegen die staatliche Verwaltung kaum ein Thema. Doch für die FDP ist … [Weiter lesen…]

Altersrenten sind sicher

Kolumne im Tages-Anzeiger vom Dienstag, 1. September 2015 Vertrauen Sie der AHV? Vertrauen Sie noch Ihrer Pensionskasse? Die Mehrzahl der jungen Erwachsenen ist skeptisch. Mit oft zynischer Resignation hegen sie Zweifel, ob ihnen dereinst eine angemessene Altersrente zustehen werde. Von Finanzkreisen, staatskritischen Ökonomen und konzernnahen Thinktanks wird seit Jahren der Generationenvertrag mit der Altersvorsorge schlechtgeredet. … [Weiter lesen…]

Der grösste Asylmissstand ist die fehlende Integration

Die Sommerpause geht zu Ende. Das mediale Sommerloch kannte ein einziges Schlagzeilenthema: die Asylpolitik, das Wahlkampfthema der SVP. Den Startschuss gab zu Beginn der Ferienzeit SVP-Präsident Toni Brunner mit seiner Aufforderung zur rechtsbrüchlichen Verhinderung von Asylunterkünften in den Gemeinden. Die Medien konnten der Versuchung nicht widerstehen, sprangen auf, und die SVP erlangte gratis ihr Sommerthema. … [Weiter lesen…]

Griechenland ist jetzt ein Protektorat der EU

Dienstagskolumne Rudolf Strahm. Im Tages-Anzeiger (Zürich) und Bund (Bern) vom 21. Juli 2015. Griechenland ist jetzt ein Protektorat der EU Kolumne Rudolf Strahm Das Aufatmen nach dem neuesten Griechenland-Abkommen wird nicht lange dauern. Nach der Sommerpause werden die alten Strukturfehler wieder auftauchen – jetzt noch verschärft durch unglaubliche politische Wunden. Kein einziges Problem ist gelöst … [Weiter lesen…]

Für die EU-Verhandlungen braucht es einen Plan B

Kolumne im Tagesanzeiger/Bund vom  30.6.2015. Viele haben es nicht bemerkt; und diejenigen, die es bemerkten, haben es meist verdrängt: Dass der Bundesrat letzte Woche an seiner Klausursitzung einen strategischen Kurswechsel zu den Verhandlungen mit der EU eingeleitet hat. Bisher wollte die Regierung nämlich das Dossier über die Personenfreizügigkeit mit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative getrennt vom … [Weiter lesen…]

Ist das Krebsgeschwür Korruption nicht therapierbar?

Kolumne im Tagesanzeiger/Bund vom 09 Juni 2015 Nun wollen in der Schweiz plötzlich alle gewusst haben, dass die Fifa ein Korruptionssystem ist. Zuvor ist sie allseits geschont und Joseph Blatter von Politikern aller Couleur hofiert worden. Man wollte nicht wahrhaben, dass das «System Fifa» seit langem als Organisation zum Korruptionsexport galt. Und man hatte gerne … [Weiter lesen…]

Die versteckte Agenda der SRG-Kritiker

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 19. Mai 2015 Anfang Mai verfolgten Millionen von Fernsehzuschauern den Jahrhundert- Boxkampf der Superlative zwischen Mayweather und Pacquiao um den teuersten Boxweltmeistertitel der Geschichte, ausgetragen in Las Vegas, übertragen nur von privaten Fernsehanstalten. Wer in den USA das Spektakel verfolgen wollte, musste über Pay-per-View-Fernsehen allein für diesen Match 100 Dollar … [Weiter lesen…]