Kolumne im Tagesanzeiger/Bund

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 30. September 2014 Es war im August 2011 ein Schock: Der Kurs des Frankens explodierte, der Euro stürzte ab. Die Schweiz litt unter der raschen Frankenaufwertung und den eingebrochenen Ausfuhrzahlen. Die Exportmöglichkeiten schrumpften dramatisch, und die Aufwertungsgewinne bei den Importen flossen den ausländischen Lieferanten zu. Bundesrat Johann Schneider-Ammann rief einen … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 2. September 2014 Das Drama, das sich derzeit in Frankreich abspielt, hat historische Ausmasse. Das ist letzte Woche deutlich geworden, als Präsident François Hollande seinen bisherigen Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg abrupt durch Emmanuel Macron ersetzt hatte: Der 36-jährige Doktor der Philosophie soll den wirtschaftlichen Niedergang Frankreichs aufhalten. Auch ihm wird es … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 19. August 2014 Die Ankündigung der neusten SVP-Volksinitiative ging vergleichsweise lautlos über die Bühne. Viele Kommentatoren wussten auf den ersten Blick nicht recht, wie sie einzuordnen wäre. Nur vereinzelte Rechtsgelehrte wagten sich mit Kommentaren aufs Eis. Das Ziel der SVP-Initiative: Der bisher heilige Verfassungsgrundsatz «Einmal angenommenes Völkerrecht bricht Landesrecht» soll … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 29. Juli 2014 Es ist wieder einmal Nachdenken über die Schweiz angesagt. In unzähligen 1.-August-Reden werden wir die bekannten Textbausteine zu hören bekommen. Die einen werden die Neutralität und den Rückzug in die schweizerische Souveränität beschwören, die andern hoffnungsfroh die unvermeidliche Einbindung in Europa herbeireden. Manche werden die ideologische Spaltung … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 8. Juli 2014 Die Schlagzeilen zur Credit Suisse sind verschwunden und vergessen. Das Kurzzeitgedächtnis leistet in der Medienflut effiziente Verdrängungsarbeit. Fest steht: Die Credit Suisse zahlt in den USA 2,8 Milliarden Dollar Busse für ihre Vergehen, sie bekennt sich als «kriminelle Organisation» schuldig, und sie kann – mithilfe der politischen … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 17. Juni 2014 Ein wegweisender Nationalratsentscheid letzten Donnerstag ging in der täglichen Informationsflut unter: Mit 93 zu 80 Stimmen unterstützte die grosse Kammer eine Motion von Nationalrat Matthias Aebischer und 72 Mitunterzeichnern, die höhere Berufsbildung mit den Titeln «Professional Bachelor» und «Professional Master» für diese Abschlüsse aufzuwerten. Es ist ein … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 27. Mai 2014 9 Es wäre eine Überraschung gewesen, wenn sich Christoph Blocher still und leise aus dem Nationalrat verabschiedet hätte. Es passt zu seinem Stil und seiner Biografie, dem Parlament, das ihn als Bundesrat im Dezember 2007 abgewählt hat, noch eine Stinkbombe in den Saal zu werfen: Die Parlamentarier … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 6. Mai 2014 Der Schock vom 9. Februar über die Masseneinwanderungsinitiative wirkt nach. Die vom Bund finanzierte Vox- Meinungsumfrage sollte eigentlich über die untergründigen Motive der Stimmbevölkerung Klarheit schaffen. Aber bisher hat man sich bloss mit Nebenpunkten auseinandergesetzt; etwa mit der Vergabepraxis des Bundes für diese lukrative Meinungsforschung oder mit … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 15. April 2014 Wer in der Schweiz vollzeitlich arbeitet, soll ohne Sozialhilfe leben können: vom Lohn. Das fordert die bürgerlich dominierte Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats. Die GPK hat Anfang des Monats – im Bericht zum Ausländeraufenthalt – vom Bundesrat konkrete Vorschläge für Massnahmen verlangt, «damit mit den erwirtschafteten Löhnen die Lebenshaltungskosten … [Weiter lesen…]

Kolumne im Tages-Anzeiger – Dienstag, 25. März 2014 Zehn Jahre nach meinem Rücktritt als Parlamentarier habe ich mir den zeitlichen Luxus geleistet, am Radio die mehrstündige Dampfablass-Debatte zur Masseneinwanderungsinitiative im Nationalrat mit der privilegierten Distanz des Veteranen zu verfolgen. Geboten wurde das Bild eines polarisierten, blockierten Parlaments. Im unversöhnlichen Gegensatz standen Siegerpose mit Häme auf … [Weiter lesen…]